Ob als Partei, soziale Bewegung oder subkulturelles Milieu – rechtsradikale Akteure haben sich in den europäischen Gesellschaften etabliert. Und rechtsradikale, insbesondere xenophobe und rechtspopulistische Einstellungen sind europaweit verbreitet - und nicht nur hier in FPÖ und BZÖ manifest. Sie gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt, beschädigen inter-kulturelle Beziehungen und beeinträchtigen die Zufriedenheit mit der Demokratie. Die Ausbreitung einer rechtsextremen Subkultur beeinträchtigt zudem die öffentliche Sicherheit.
Strategien. Wie die rechtsradikale Bewegung sich weiterentwickeln wird und ob die Ideologien sich ausbreiten, hängt entscheidend davon ab, wie der demokratische Staat und seine Bürger der radikalen Rechten entgegnen, und ob die zukünftigen Gegenstrategien adäquat und konsistent sind. Eine konsequente Beobachtung und Analyse rechtsradikaler Strömungen und die daraus resultierende Umsetzung in Bildungseinrichtungen, Zivilgesellschaft und Politik sind dringend notwendig.
Bekämpfung des Rechtspopulismus. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa müssen einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung des Rechts-Populismus legen. Dem stehen aber auch unvernünftige Apeasementstrategien der demokratischen Parteien - insbesondere in der Migrations- und Asylpolitik entgegen, welche die Erfolge der Rechten verstärken statt sich ihnen entgegenzustellen.
Als Merkmale des europaweiten Rechtsextremismus und des aktuellen Rechts-Populismus können notiert werden:
1. Ethnische Vielfalt wird zur zentralen Ursache gesellschaftlicher Probleme erklärt. Insbesondere durch anti-islamische Kampagnen (z.B. gegen Moscheenbau) werden gegenwärtig erfolgreich neue Sympathisanten gewonnen.
2. "Parteienschelte" und der Vorwurf Politiker seien "korrupt" und "elitär" trägt anti-demokratische Züge.
3. Zunehmend häufig kritisieren Rechtspopulisten die Globalisierung und zum Teil den Kapitalismus. Es ist keine marxistische Kapitalismus-Kritik, sondern ein Antikapitalismus, der aus rechtsextremen Homogenitätsvorstellungen resultiert und immer "den ethnischen Feind" als konkreten Schuldigen für etwaige Missstände vor Augen hat ("die Muslime" "den Juden", "den Ausländer", "die USA" etc.).
C·A·P Analyse zu Strategien. Die hier als PDF vorliegende C·A·P Analyse zu Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus in Europa ist für den politisch Handelnden eine Pflichtlektüre. Die Autorin ist die Politikwissenschafterin Britta Schellenberg.
C·A·P Das Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P) ist eines der größten universitären Institute der Politikberatung zu europäischen und internationalen Fragen in Deutschland. Als Dach praxisorientierter Drittmittelforschung wurde es 1995 von Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld am Lehrstuhl für Politische Systeme und Europäische Einigung des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München gegründet.
Seine operativen Mittel wirbt das C·A·P über Projekte und Partnerschaften mit Stiftungen, staatlichen Institutionen und Unternehmen ein. Es organisiert wissenschaftlichen Sachverstand, um Strategien und Optionen zu aktuellen Fragestellungen der Politik zu erarbeiten. Die Forschungsgruppen und vielfältigen Projekte des Centrums verbinden dabei die international und interdisziplinär angelegte Analyse mit konkreten Vorschlägen für die politische Praxis.
Mit diesem Ansatz berät das C·A·P Politiker bei Entscheidungen zu unterschiedlichen Themen. Zugleich vermittelt es seine Arbeitsergebnisse in Publikationen und über das Internet an die Öffentlichkeit und eine Vielzahl von Multiplikatoren.
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Britta Schellenberg: Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus in Europa, C·A·P Analyse · 2 · 2009 - PDF-Download - 20 S., (132 KB) 10.9.2009
29.1.11/28.2.12/
