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Montag, 17. Mai 2021

[ #internet ] Prof. Dr.Thomas Hoeren: Skript „Internetrecht“

Vom bekannten Hochschulskript „Internetrecht“ (Prof. Dr. Hoeren, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, ITM – Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht)  steht wieder eine aktualisierte Version März 2018 mit über 700 Seiten Umfang zur Verfügung.

Das Skript schafft einen umfassenden Überblick über Rechtsprechung und Literatur im Internetrecht und hat sich über die Jahre zu einem Standardwerk entwickelt. Überarbeitet bzw neu dabei sind insbesondere Ausführungen zum Zugangserschwerungsgesetz, zur Vorratsdatenspeicherung, Informationen zum Leistungsschutzrecht für Verleger und die neue Musterwiderrufsbelehrung.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

 

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Donnerstag, 14. September 2017

[ #Kommunalpolitik ] Self-Audits zur Korruptionsprävention in Gemeinden

[Checklist] Transparency Deutschland hat eine Checkliste entwickelt, anhand derer Gemeinden korruptionsrelevante Risikozonen in ihrem Betrieb erkennen können.

Definition Korruption. Unter Korruption versteht Transparency International den Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Korruption gefährdet die soziale und demokratische Ordnung, sie unterhöhlt die Prinzipien der Gleichheit vor dem Gesetz und des freien Wettbewerbs. Die materiellen Schäden, die der Allgemeinheit durch Korruption zugefügt werden, sind immens.

Korruptionsspitze Kommune. Aus Sicht von Transparency Deutschland hat die Korruptionsprävention auf kommunaler Ebene eine besondere Bedeutung, statistisch werden hier die meisten Korruptionsfälle festgestellt und verfolgt.

In Kommunen sind die handelnden Akteure – Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger, Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Wirtschaft, Parteien, Medien - oft auch im persönlichen Bereich eng miteinander verbunden. Die besondere Nähe der Entscheidungsträger birgt die Gefahr von Filz und Strukturen von „Geben und Nehmen“. Korruptionsgefährdete Bereiche im kommunalen Umfeld sind vor allem dort anzunehmen, wo auf Aufträge, Fördermittel oder auf Genehmigungen, Gebote und Verbote Einfluss genommen werden kann.

Privatisierung fördert Korruption. Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist mit hohen Korruptionsrisiken verbunden. Korruption führt hier zu überhöhten Preisen oder zu verminderter Qualität der Leistungen. Besondere Aufmerksamkeit verlangen die kommunalen Unternehmen, da sie sich – oft in privatrechtlicher Form – weitgehend der Steuerung und Kontrolle durch die Mehrheitsgesellschafterin Kommune

Kommunale Unternehmen sind in Deutschland allerdings mittlerweile für mehr als 60 % aller kommunalen Investitionen verantwortlich. Im Rahmen eines Neuen Kommunalen Finanzmanagements / Rechnungs- und Steuerungswesens sind sie Teil des Konzerns Stadt / Kreis und sollten daher gleichermaßen wie die Kernverwaltung die Kriterien der Korruptionsbekämpfung und –prävention respektieren.

Transparenzgebot. Transparency Deutschland fordert auf kommunaler Ebene ein Höchstmaß an Öffentlichkeit und Transparenz. Gerade bei wesentlichen Entscheidungen z.B. über Privatisierungen, Grundstücksverkäufe und Nutzungstarife sind eine aktive Öffentlichkeitsarbeit und weitgehende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erforderlich.

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Samstag, 4. Februar 2017

[ #demokratie ] Die politische Rolle der Öffentlichkeit (unter besonderer Berücksichtigung des Web 2.0)

"Wir befinden uns mit dem Übergang ins Internetzeitalter in der Postmoderne: Die  Moderne leidet an Auflösungserscheinungen („-post―), trägt jedoch den Aufschwung in eine nächste Moderne schon in sich." (S. 294)

Eine ausgesprochen kluge und saubere Dissertationsarbeit von Frau Ariane Windhorst aus dem Jahr 2010 steht kostenfrei (privat. "öffentlich") nutzbar im Internet, Damit ist die Arbeit selber bereits ein Beitrag und Beleg über die Kraft einer "neuen Moderne" die Web 2.0 bewirken kann.

Die Breite der Arbeit, die Fülle der zusammengetragenen Gedanken und Ideen für die Demokratie von der Antike bis zur unmittelbaren Gegenwart macht deutlich, dass der Diskurs über Öffentlichkeit heute ein globaler sein muss, dass er aber historisch ein europäisches Exportgut ist. Trotz beinahe 1000 Fußnoten wirkt die Arbeit nie eklektisch sondern zieht sich die Organisierung des Gemeinwohls durch Öffentlichkeit als roter Faden durch die gesamte Arbeit. Jede Fußnote ist das was Fußnoten sein sollten: eine Belegstelle. Eine Belegstelle für Öffentlichkeit als zentrales Element der Demokratie.

Kein Feind der Demokratie,keine Gefahrenquelle der Öffentlichkeit kann das Vertrauen der Autorin in eine gute Zukunft durch die Mittel der Öffentlichkeit erschüttern. Und Öffentlichkeit ist für sie auch in Zeiten des Internets noch immer Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Medienfreiheit und journalistische Verantwortung. Sie zeigt auch, dass das Internet allein kein Heilmittel ist, dass die vielen Erzählungen die politische Identitätsfindung atomisieren kann, dass mehr Privates öffentlich wird als Öffentliches privat zugänglich.

Doch nie verliert sich die Arbeit in Gejammer über die Zustände - die nicht beschönigt und nicht verschwiegen sind -  sondern baut immer auf das Prinzip Hoffnung, vertraut immer darauf, dass es eine Zukunft gibt, erkennt in der Unordnung der Auflösungserscheinungen des Überkommenen bereits den Keim des Neuen.

Der Keim des Neuen entpflichtet aber den Weltbürger nicht, ist keine Ideologie der unsichtbaren Hand die alles zum Guten wendet. Es bedarf weiter, immer des Citoyen. Deshalb sollte dieses Kompendium nicht nur in keinem "virtuellen" Bücherregal eines politisch denkenden "Öffentlichkeitsarbeiters" fehlen, es muss auch gelesen und verstanden, in die tägliche Praxis implentiert werden,

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Ein Blick auf das Inhaltsverzeichnis sagt schon mehr als 1000 Worte:

Inhalt
INHALT 5
Vorbemerkungen 14
Prolog: Demokratie schwindet, wenn Öffentlichkeit schwindet 17
1 TEIL: RECHT 23
1.1 Politische Öffentlichkeit und Gerechtigkeit 23
Die Polis – Das Forum der Freien 24
Arendts Idee von einer gemeinsamen Welt 26
Politisches Handeln im Spiegel 27
Die Halle des Volkes ist der öffentliche Raum 28
Politische Öffentlichkeit ohne Medien 29
Buchdruck - Flugblätter- Presse- Revolten  31
Die Sphären und das Recht auf Freiheit  33
Arendt vs. Habermas: politisches Handeln vs. kommunikatives Handeln? 34
Presse macht Druck 36
Wirtschaft und politisches Handeln 38
1.2 Öffentliche Meinung als Wahrnehmung 39
Öffentliche Meinung als „unscharfer Zustand― 40
1.3 Wie viel öffentliche Freiheit ist rechtens? 42
Das Recht auf Freiheit in Staatsrechtsphilosophien 42
Machiavellis Fürst und die PR in Krisenzeiten 44
Hobbes Leviatan – ein öffentliches Monster 45
Montesquieu, Locke, Rousseau klären auf  46
Kants öffentliche Rechtslehre  47
Hegels Öffentlichkeit und ihr Recht auf Freiheit 48
Tocquevilles Presse im Zeitalter der Gleichheit  49
Marx/Engels herrschende Gedanken 50
Globale Gerechtigkeit - Weltbürgertum  52
Massendemokratie 53
Exkurs: Die Entstehung des Begriffs Demokratie nach Meier 57
Utilitarismus, Kapitalismus, Liberalismus, Globalisierung 57
Gerechtigkeit: Checks and Balances im Öffentlichen Raum 60
1.4 Strukturwandel der Öffentlichkeit im 20. Jahrhundert  64
Totalitarismus und Öffentlichkeit 64
Öffentlichkeit im Nationalsozialismus 66
Zensur, Geschichtsfälschung, Genozid 67
Exkurs: Rote Khmer und öffentliche Vergangenheitsbewältigung 68
Regression, Anomie, Weltlosigkeit und Gehorsam 69
Strukturwandel der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit.. 70
Aufbau nach dem „Nie wieder!―-Prinzip 70
Wer muss vor wem beschützt werden? 71
Die Bonner Medienrepublik - Mächte balancieren sich aus 72
Neu-Demokraten integrieren die alten Garden 77
Exkurs: Die Öffentlichkeit als Mitläufer  78
Strukturelle Belastung: Spießer gegen Jugend  79 7
Exkurs: „Spiegel-Urteil― 80
Politische Presse in der jungen Bundesrepublik 83
1960er: Eine Gegenöffentlichkeit entsteht: Counter-Culture  84
Die Öffentlichkeit spaltet sich: Junge Erwachsene scheren aus 84
Exkurs: Familie 84
Die Beat-Generation, Underground und Kontrakultur  85
„Mehr Demokratie wagen― 86
1970er: Weitere Teilöffentlichkeiten entstehen 87
Der Bruch: Fressen ihre Kinder die Demokratie? 90
Rechts-Links Polarisierung der Teilöffentlichkeiten 91
Verlangsamter Strukturwandel in den 1980ern:  94
Plurale Zivilgesellschaft ohne Sprengkraft 94
Atomgefahr atomisiert Widerstand 99
Die 90er unter Kohl: Das System bleibt stabil  102
Die neue Mitte: Alternativlosigkeit 104
1.5 Äußere und innere Feinde – Der Rechtsstaat garantiert „wehrhafte
Demokratie― 105
Aporie - das Recht, sich Rechte zu erkämpfen  105
Exkurs: La grande terreur  106
Exkurs: Herrschaftsbegrenzung statt Herrschaftsbegründung 107
Innere Feinde 110
Unerhörte erhalten politische Macht durch Öffentlichkeit 110
Öffentliche Moral contra Justitia 110 8
Reformer, Renegaten und Relegation 112
Zivilgesellschaft am Rande der Legalität – Antiautoritäre Autonome  116
Exkurs: Lyotards Legitimierung der Legitimierung  118
1.6 Strukturwandel der politischen Öffentlichkeit im 21. Jahrhundert  118
Die Berliner Republik: Das Recht zum Widerstreit wird genutzt 119
Öffentliche Kritik. 119
Bürokratie – Hegemonie der „Staatsdiener―  121
Licht ins Dunkel: Informationsfreiheit  123
Exkurs: Amtsgeheimnisse 124
Staatsräson in demokratischen Systemen der Moderne 125
9-11- PATRIOT Act – USA seit neun Jahren im Notstand? 126
Exkurs: Mc Carthys Hexenjagd  128
Fazit Recht: Checks and Balances im Öffentlichen Raum 128
2 TEIL: MACHT 131
2.1 Exkurs: Die Poesie der systemtheoretischen Biophysik des Staates 131
2.2 Politikmüdigkeit als Indikator für postdemokratische Tendenz?... 134
2.3 Presse und Parlament als Ersatz für die Polis  135
2.4 Deliberativer Mediendiskurs 136
Wählen – Macht und Ohnmacht der Öffentlichkeit 136
Wahlen entscheiden über Macht und Ohnmacht der Politiker  136
Nichtwählen als politisches Handeln? 139
Das passive Staatsbürgertum 143 9
Exkurs: Wie der Bremer Senat Nichtwähler einschätzt 145
Europa: Kein Raum, keine Wahl, keine Macht 146
Partizipation und Plebiszit – Macht gibt ungern Macht ab.. 148
Vox Populi – die Weisheit der Vielen? 149
Macht ohne Rechenschaft  151
Die Macht der Mächtigen mächtig zu bleiben 152
2.5 Kommunikationsforschung: Äpfel mit Birnen vergleichen 154
Empirische Wahlforschung 156
Einzige Erkenntnis: Viel hilft viel 157
Öffentlichkeit ist unberechenbar - Probleme empirischer
Kommunikationsforschung  159
Prognostische Berechnungen und Messungen von Einstellungen unmöglich159
Reziproke Verstärkung einer seltsamen selbstreferenziellen Wahrnehmung160
2.6 Kommunikationstheorien als praktische Lösung 161
Einschaltquote: Der kleinste gemeinsame Nenner 162
Wissenskluft-Hypothese 163
Meinungsführer/Opinionleader  163
Thematisierungs Ansatz /Agenda Setting Approach 164
Gatekeeperforschung 164
Zwei-Stufen-Modell/Two Step Flow of communication  164
Theorie der Schweigespirale  164
Bandwagon-Effekt 165
Weitere Modelle 165
2.7 Die systemtheoretische Physik der Kräfte der Macht  171
Axiom A: Politische Kommunikation ist mehrdimensional transaktional, wie
das politische System selbst 171
Axiom B: Kommunikative Mittel sind jedem Zweck heilig 171
Axiom C: Öffentlicher Energieerhaltungssatz in chaotischen Systemen  173
2.8 Kommunikationspraxis: Gleichgewicht und Tausch? 175
These und Antithese  176
Ungleichgewicht durch PR und strukturelle Schwächen der Presse 176
„Fürstliche Reformlüge― 177
Synthese? 178
2.9 Tausch und Täuschung 179
Der Nachrichtenmarkt 179
Kleinbürgerkrawall – Aufmerksamkeit - Macht 180
Beachtung ist käuflich 181
Verräter nützen der Presse 183
Die Presse nützt Verrätern 184
Reagibilität und Persuasion 185
Lobbyismus: Manipulation der Öffentlichen Meinung und der Gesetzgebung186
Guerilla Lobbying  188
Exkurs: Erfolglose Pressekampagnen 189
2.10 Image 190
Abgestufte Chancengleichheit 192
Bild dir deine Meinungen  193
Exkurs: Politiker-Images im Vergleich 195
Attraktivität 197
Image als Verstärker systemerhaltender Kraft 197
2.11 Politainment 198
Sprache – Metaphern als Programmierung politischen Denkens  203
Das Unaussprechliche und der Historikerstreit 208
Symbole 209
Leadership  212
2.12 Psychopathologische Öffentlichkeit 213
Pathologische Erstarrung? 214
2.13 Der mündige autonome Bürger vs. Pressekonzentration und
Monopolisierung... 216
De-Liberalisierung zugunsten von Deliberation?  217
Fazit Macht: Checks and Balances im Öffentlichen Raum 218
3 TEIL: FREIHEIT 221
3.1 Internet – Das Chaotische System der postmodernen Öffentlichkeit? 221
Liberté und Egalité... 221
3.2 Neue Medien – neue Öffentlichkeiten 222
Der Übergang ins Internetzeitalter ist postmodern 225
Der aktuelle Strukturwandel der Öffentlichkeit... 227
Arbeitslosigkeit und Freizeitverhalten bleiben Privat 229
Fraternité?  231
Informationsflut durch kleine Erzählungen 231
Werden die neuen Medien der neuen Polis wieder die alten sein? 235
Neue Leitmedien unter neuer Leitung für den Über-Überblick 237
3.3 Technische Modi: Medien erster und zweiter Ordnung 243
Exkurs: Glossar  244
Rückkopplung: Jeder Sender nun auch Empfänger!  246
Segen und Fluch der technischen Reproduzierbarkeit 248
Konstruktivismus 252
3.4 Web 2.0 als osmotisches Medium – Diffusion erwünscht 255
Körperliche Macht vs. virtuelle Macht  256
Exkurs: SIWOTI Syndrom – ein Diskursphänomen im Web 2.0  260
Verschwörungstheorien und Säkularisierung 261
E-Demokracy vs. Massendemokratie 263
„Obamania― und „E-Bama― 266
3.5 Arkanpolitik, Anonymität und Datenschutz 269
Überwachung und Kontrolle öffentlicher Kommunikation 271
Exkurs: SPD Onliner gegen Zensur im Internet 277
La plus grande terreur: Schreckensherrschaft durch Terrorbekämpfung? 278
Web 3.0 – künstlich-ontologische Semantik im totalen Cyberspace?― 281
Open Source als 5. Gewalt? 286
3.6 Grenzen der Demokratie in der globalen Grenzenlosigkeit 288
Globaler Umweltschutz fordert undemokratisches Durchgreifen 289
4 SCHLUSSBETRACHTUNG: DIE POLITISCHE ROLLE DER
ÖFFENTLICHKEIT ALS GARANTIN DES GEMEINWOHLS 291

Mittwoch, 13. Juli 2016

[ #Inclusion ] Kostenloser neuer PDF-Reader (nicht nur) für Sehbehinderte

Eine wichtige Innovation für sehbehinderte Menschen hat der Schweizerische Zentralverein für das Blindenwesen (SZB) in Zusammenarbeit mit der Stiftung „Zugang für alle“ und dem Dienstleister xyMedia entwickelt. Dank dem „VIP-Reader“ wird ein bisher unüberbrückbares Problem für Sehbehinderte beim Lesen und Arbeiten mit PDF-Dokumenten überwunden. Diese Innovation steht Windows-, MAC- und Linux-Anwendern kostenlos zur Verfügung.

Nun gibt es eine Lösung: Mit dem neuen VIP-PDF-Reader (VIP steht für „Visually Impaired People“) hat der Schweizerische Zentralverein für das Blindenwesen SZB mit seinen Partnern eine assistive Technologie entwickelt, die PDFs für Sehbehinderte leichter lesbar macht. Der «VIP-Reader» filtert den Text aus einem fertigen PDF und zeigt ihn auf einer benutzerfreundlichen Fläche an. Der Text kann beliebig vergrössert und kontrastiert werden und wird automatisch umgebrochen; das bedeutet, der Text wird immer auf die Bildschirmgrösse angepasst. Die Lesereihenfolge wird korrekt angezeigt, weil Spalten chronologisch unter - statt nebeneinander - erscheinen. Bilder, Logos, Grafiken und Tabellen sind in Form von Icons an den entsprechenden Stellen vorhanden und können bildschirmfüllend in einem separaten Fenster angeschaut werden.

Barrierefreies Formatieren ist noch besser. Optimal erkennt der «VIP-Reader» barrierefreie PDF-Dokumente. Diese weisen unsichtbare Zusatzinformationen – sogenannte „Tags“ – auf. Überschriften, normale Absätze, Listen, Tabellen, Links und Bilder mit Legenden oder Alternativtexten zählen zu den wichtigsten Inhalten der Tags. Korrekt ausgetaggte, barrierefreie PDF-Dokumente stehen für Qualität und bringen grossen Nutzen für alle am PC arbeitende Anwenderinnen und Anwender. Barrierefreie PDF-Files ermöglichen das Anpassen der Ansicht an verschiedene Ausgabegeräte, beispielsweise solche mit einer Sprachausgabe oder den Kleinstbildschirmen moderner Devices wie Smartphones und Mini-Tablets.

PDF-Dokumente korrekt zu formatieren heisst daher, auch selbst einen Beitrag für ein barrierefreies Internet zu leisten! Daher bietet der SZB zusätzlich zum Download des VIP-PDF-Readers eine Handreichung, wie aus dem Quelldokument – zum Beispiel einem Word-Dokument oder einem InDesign-File – ein barrierefreies PDF-Dokument durch korrektes Formatieren einfach erstellt werden kann.

PDF-Accessibility-Checker (PAC 1.3). PAC testet PDF-Dateien rasch bezüglich Barrierefreiheit. PAC dient der Unterstützung von Experten- und Betroffenen-Tests bei der Beurteilung.

Die neue, überarbeitete Version 8/2012 zeichnet sich durch eine deutlich verbesserte Programmstabilität aus und bessere von aus Adobe InDesign erstellte PDF-Dokumente. Ausserdem wurden zahlreiche Fehler behoben, die etwa zu unerwarteten Abstürzen geführt hatten. Die PDF-Überprüfung wurde weiter verbessert, damit PAC Sie noch besser bei der Erstellung barrierefreier Dokumente unterstützen kann. PAC wird vom W3C für die Prüfung von PDF-Dokumenten nach WCAG 2.0 empfohlen (PDF Techniques for WCAG 2.0).

Prüfkriterien. PAC testet diese 14 Kriterien in PDF-Dokumenten:
Dokument als getaggt markiert
Dokumenttitel vorhanden
Dokumentsprache definiert
Zulässige Sicherheitseinstellung
Tab folgt Dokumentstruktur
Dokument konsistent gegliedert
Lesezeichen vorhanden
Zugängliche Zeichencodierungen
Inhalt vollständig getaggt
Logische Lesereihenfolge
Alternativtexte vorhanden
Korrekte Syntax von Tags/Rollen
Ausreichend Kontrast bei Text
Leerzeichen vorhanden

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Sonntag, 21. Februar 2016

[ #informationsfreiheit ] Informationsfreiheit: Frag den Staat!

Jeder Bürger hat nach den deutschen Informationsgesetzen das Recht, Zugang zu Informationen der öffentlichen Hand zu erhalten. Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. hat eine Anfrageseite ins Web gestellt. Vorbild für FragDenStaat.de ist das britische Freedom-of-Information-Portal "What Do They Know" und das deutsche Projekt "Befreite Dokumente".

Mittlerweile gibt es auch für Österreich eine entsprechende Site.
Mehr erfahren. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link und zusätzliche Infos!

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Dienstag, 25. März 2014

[ #medienpolitik ] Medientheorie: Die Zeitung als Solidarsystem?


"Zeitungen sind mehr als nur gesammelte und gedruckte Nachrichten, Zeitungen sind Solidarsysteme. Das gelte für die lokalen Blätter genauso wie für die überregionalen Zeitungen. Wer beispielsweise die Süddeutsche lese, gehöre damit zu einer Gruppe, die man als eher linksliberales Bürgertum bezeichnen könnte, wer die FAZ abonniere, der wolle zu einer eher wirtschaftsliberalen Elite gehören, wer aber sein Heimatblatt lese, der identifiziere sich mit der Region, beziehungsweise der Stadt."

So zu lesen als Interviewauskunft des Deutschlandfunkes von dem erfolgreichen deutschen Medienunternehmer Dirk Ipsen, der sich weder vor Krise noch vor dem Internet fürchten will.

Die Theorie hat was für sich, unbestritten. Ob sich damit allerdings langfristig auch die Zeitung als Printmedium halten lässt, darf durchaus diskutiert werden. Die interessantere Frage scheint jedenfalls, ob und wie sich so eine hyperlokale Sichtweise einer Zeitung im globalen Web auch realisieren lässt.

Eigentlich wäre dies ein Grund für die Zivilgesellschaft angesichts der neuen Möglichkeiten des Webs einmal darüber nachzudenken und ebenfalls zu einer zu realisierenden Medienstrategie zu kommen. Glaubhafter erscheint allerdings, dass sich die Träger der Zivilgesellschaftseinrichtungen weiter mit Medien weder in der Theorie noch in der Praxis befassen und auch keinen Einfluss über das übliche und leidige Sumpern über Medienmonopole hinaus erlangen wollen.

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[ #journalismus ] Verschwindet die Zeitung?

Die Medienwissenschaftler Stephan Weichert und Leif Kamp haben für die deutsche (sozialdemokratische) Friedrich-Ebert-Stiftung “internationale Trends und medienpolitische Problemfelder” analysiert und daraus die Studie “Das Verschwinden der Zeitung?” entwickelt.

Die einleitenden Thesen und Handlungsempfehlungen fassen eigentlich schön zusammen, was Grundbestand sein sollte, wenn man derzeit einen Beitrag zu diesem Thema leisten will. Besonders gefallen diese einleitenden Thesen, die recht gut die augenblicklichen Problemstellungen und Entwicklungen wie auch Zukunftsperspektiven (er)fassen. Stellvertretend für alle anderen Thesen und Handlungsempfehlungen die erste:
"Das Internet verdrängt zweifellos die klassische Zeitung auf Papier. Auch wenn bei der Frage nach dem Verschwinden der Zeitung häufig das Riepl’sche Gesetz ins Feld geführt wird, darf bezweifelt werden, dass die derzeitigen Umwälzungen mit den bisherigen Transformationsprozessen im Medienbereich überhaupt vergleichbar sind: Das Internet ist nicht einfach ein neues, höher entwickeltes Medium; vielmehr saugt es alle bestehenden Massenmedien in sich auf, deutet sie um und definiert deren Ausdrucksformen und publizistische Wirkung neu."
Der Journalist Björn Sievers stellt aber in seinem Weblog die Frage, warum der Aussagesatz "Das Verschwinden der Zeitung" mit einem Fragezeichen versehen wurde und warum das Auslaufmodell Printzeitung im Schlussatz wieder zu einem existentiellen Bestandteil der Demokratie hochgeredet wird.

Und er frägt, wie ein Journalist eigentlich auch sonst hinterfragen sollte:
"Aber ich frage mich: Wieso brauchen wir Zeitungen, um Demokratie zu leben? Was wir tatsächlich brauchen, ist ein funktionierender Journalismus, sind Ressourcen für Recherchen, ist ein Rückgrat für unbequeme Geschichten (das stellt auch die Studie klar). All das lässt sich jedoch nicht durch das Überleben einer Mediengattung sicherstellen, schon gar nicht, wenn diese subventioniert würde. Eine Zeitung ist ja nicht per se ein gutes Medium, nur weil sie auf Papier gedruckt ist (und einige Leuchttürme des Journalismus in den vergangenen Jahrzehnten zu dieser Gattung gehören). Fundament können allein gesicherte Geschäftsmodelle für Journalismus (und nicht Mediengattungen) oder – sollte es diese künftig nicht mehr geben - alternative Wege, etwa über Stiftungen (ich bin allerdings ausreichend kulturoptimistisch und glaube an Geschäftsmodelle, wenngleich sie nicht die Renditen abwerfen dürften, wie gut gemachtes Investmentbanking vor der Finanzkrise). ..."
Zu ergänzen wäre, dass die Meinungsfreiheit eine Informationsfreiheit, ein Recht auf Information zu sein hat, die die öffentliche Geheimniskrämerei für die Bürger(journalisten) durchsichtiger macht, recherchierbar macht. Zu ergänzen wäre, dass die virtuellen Zeitungen, fliegenden Blätter, Zeitungen und fliegende Blätter bleiben, wohl aber sich nicht nur die haptische Qualität sondern die Rezeption, die Recherche, die Geschwindigkeit sich ändert. Nachzuhaken wäre auch, ob der Segen dieser Veränderung nicht auch einen Fluch beherbergen kann. Zu unterstreichen ist auch der Optimismus des erwähnten Bloggers und Journalisten, dass es Geschäftsmodelle mit Renditen für diese "Zeitungen" gibt, denn noch hat das Internet nur die Produktionskosten der Papierzeitung eingeebnet. Qualitätsjournalismus, Recherche und unabhängige Information sind allen Web-2.0-Visionären zum Trotz dauerhaft nicht anders zu haben. Die Zukunft der Informationsgesellschaft als Ansammlung von ehrenamtlichen Bürgerjournalisten auch nur zu denken, hieße und bewiese: Nichtdenken!


Freitag, 21. Februar 2014

[ #medienpolitik ] “Überwachtes Netz” – Der Sammelband zum NSA-Skandal kostenlos zum Download

[ #FreeBook ] Mitte November 2013  ist von Netzpolitik.org das Buch “Überwachtes Netz. Edward Snowden und der größte Überwachungsskandal der Geschichte” als eBook in verschiedenen Stores erschienen, kurz vor Weihnachten erschien eine gedruckte Version. Rund 50 Autorinnen und Autoren aus aller Welt reflektieren in dem Sammelband die Folgen des NSA-Überwachungsskandals und schauen voraus:

Wie müssen wir als Gesellschaft(en) darauf reagieren, dass Geheimdienste im Hintergrund in den vergangenen Jahren das Netz zu einer globalen Überwachungsinfrastruktur umgebaut haben? Was sind konkrete Folgen dieser Überwachung? Und was muss technisch und politisch jetzt getan werden, damit wir unser Netz und unsere Privatsphäre zurück erobern können?

 Netzpolitik.org  verschenkt jetzt das Buch in digitaler Form, damit die wichtigen und spannenden Inhalte viele Menschen erreichen. Mit dem Verschenken will Netzpolitik.org auch die dringend notwendige Debatte über die Folgen am Leben erhalten.

[citizen|bürgerInnen|citoyen]⇒

Ein Download, der sich lohnt. Ein Blick auf das Inhaltsverzeichnis:
Dank 9
Vorwort.11
Politische und gesellschaftliche Auswirkungen 13
Edward Snowden: Rede zum Whistleblower-Award 15
Markus Beckedahl: Asyl für Snowden 18
Kai Biermann: Leben im Überwachungsstaat 20
Georg C. F. Greve: Die Welt nach PRISM: Lektionen und ein überfälliger Anfang 26
Jérémie Zimmermann: Snowden und die Zukunft unserer Kommunikationsarchitektur 32
Annette Mühlberg: Der Ausspähskandal – Weckruf für die Demokratie 37
Anne Roth:Die Gedanken sind frei 47
Constanze Kurz, Frank Rieger: Die neuen Krypto-Kriege 53
Richard Gutjahr: NSA-Affäre: Der letzte Informant 57
Prism Break – Season  64
Krystian Woznicki: Bürger sucht Staat: Edward Snowden und das nicht-wirtschaftliche Moment der digitalen Gegenwart 68
Torsten Kleinz: Es ist keine Spähaffäre76
Lorenz Matzat: »Geheimdienste abschalten«.79
Christian Humborg: Der Kampf gegen Korruption und der Schutz von Whistleblowern 83
Kirsten Fiedler: Sicherheit vs. Privatsphäre? 87
Arne Hintz: Ein Blick durchs PRISMa: Whistleblowing,
Informationsmacht und mediale Kurzsichtigkeit.91
Jan-Peter Kleinhans: Minority Reports ‘Precrime’ ist das Ziel des MI5 Director General Andrew Parker.101
Gabriella Coleman: Wie ‘Sicherheit’ unsere Gesellschaft gefährdet 107
Benjamin Bergemann: Die europäische Datenschutzreform zu missachten, ist ignorant113
Jillian York: Der abschreckende Effekt von Überwachung116
Peter Schaar: Welche Konsequenzen haben PRISM und Tempora für den Datenschutz in Deutschland und Europa?118
Alexander Sander: Aufklärung à la EU.128
Wer überwacht die Überwacher? Geheimdienste außer Kontrolle 131
Daniel Leisegang: Geheimdienste außer Kontrolle:
Wer überwacht eigentlich die Überwacher? 133
Andreas Busch: Die notwendige Kontrolle des Sicherheitsstaates 138
Thomas Stadler: Geheimdienste und Bürgerrechte145
Stefan Heumann, Ben Scott: Rechtsrahmen für geheimdienstliche Überwachung im Internet:
USA, Großbritannien und Deutschland im Vergleich.149
Yochai Benkler: Der Koloss, der unsere Grundrechte zertrampelt, heißt NSA und es ist Zeit ihn zu bändigen 172
Caspar Bowden: PRISM: Die EU muss Schritte unternehmen, um Cloud-Daten vor US-Schnüfflern zu schützen.176
Thilo Weichert: PRISM, Tempora, Snowden: Analysen und Perspektiven.179
Pranesh Prakash:Indien: Selbst die Regierung vertraut der Regierung nicht186
Katitza Rodriguez: Es ist an der Zeit, die Rechtsstaatlichkeit auf der Welt wiederherzustellen und der Massenüberwachung ein Ende zu bereiten199
Ian Brown: Anforderungen an die Ermächtigung zur rechtmäßigen Abhörung 206
Wie die Überwachung funktioniert 215
Bruce Schneier: Die US-Regierung hat das Internet verraten. Wir müssen es uns zurückholen.217
Richard Stallman: Wieviel Überwachung ist zu viel? 220
Andre Meister: Vorratsdatenspeicherung: Warum Verbindungsdaten noch aussagekräftiger sind als Kommunikations-Inhalte 229
Glyn Moody: Widerstand gegen Überwachung in nie dagewesenem Ausmaß234
Erich Moechel: Was Metadaten der NSA verraten 241
Wie NSA und GCHQ Verschlüsselung unterminieren.245
Erik Albers: Das Recht auf eigene Gerätehoheit als Bedingung der Privatsphäre.249
Moritz Tremmel:Neue Geheimdienstrechenzentren in den USA.256
Rüdiger Weis: Kryptographie nach Snowden 260
Interviews 269
Interview mit Johannes Caspar 271
Interview mit Dirk Heckmann.275
Interview mit Felix Stalder.277
Interview mit Ot van Daalen.280
Interview mit Rikke Frank Jørgensen.282
Interview mit Renata Avila Pinto 286
Bonustrack 291
Petitionstext von stopsurveillance.org 293
Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung 295
Kai Biermann: Supergrundrecht 307
Anhang 309
Autorinnen- und Autorenverzeichnis 311
Abkürzungsverzeichnis.318