Die inhaltliche Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Parteien und extrem rechter Ideologie wird weitgehend vernachlässigt und in der "Mitte der Gesellschaft" kaum geführt.
Dies ist auch das Ergebnis einer Studie vom Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK).
Auf eine Debatte wird von KommunalpolitikerInnen oft verzichtet, weil die Einigkeit im Umgang mit Rechtsextremismus gefährdet sein könnte, wenn Streit aufkommt. Befürchtet wird die Kontroverse um Positionen, die von Vertreter/innen demokratischer Parteien geäußert werden und die für andere als anschlussfähig an Rechtsaußen-Positionen eingeschätzt werden. Dies betrifft z.B. Themen wie Asyl und Einwanderung oder Gedenkkultur.
Die Handreichung „Vor Ort entscheidet. Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus“ der Friedrich-Ebert-Stiftung fasst die Ergebnisse zusammen und gibt Empfehlungen zum Umgang mit extrem rechten Mandatsträger/innen.
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- Vera Henßler, Ulrich Overdieck - Vor Ort entscheidet: Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus - Handreichung, PDF.
- Projekt Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus im Vergleich. Studienbericht.
- [Google Search] ⇒ Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus
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- 10.6.19 [Letzte Aktualisierung, online seit 2.4.14]
Vorwort der Herausgeber 4
Vorwort des VDK 7
1. 27 Interviews aus neun Kommunen – Design einer Forschung 9
2. Entleerte Ächtung – eine Bestandsaufnahme 14
3. Lokale Kooperationen und Bündnisse 18
4. Eine gemeinsame Problemdefinition erarbeiten 22
5. Proteste gegen extrem rechte Großveranstaltungen 28
6. Die Bearbeitung der Repräsentationskrise von Rechtsaußen 30
7. Vorausschauende Bearbeitung lokaler Problemlagen 33
8. Der Umgang mit extrem rechten Mandatsträger/innen in den Gremien 36
9. Die Ächtung der extremen Rechten öffentlich begründen 40
10. Formaljuristische Umgangsformen 46
11. Parteiübergreifenden Austausch organisieren, Zuständigkeiten klären 48
12. Externe Perspektiven einbeziehen 50
13. Der persönliche Umgang 52
14. Abstimmungsverhalten und die Brüchigkeit des demokratischen Konsens 54
15. Ein Ausblick 56
Zusammenfassung: Handlungsempfehlungen für den kommunalpolitischen Umgang mit Rechtsextremismus 59
Über die Autor/innen 64
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