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Sonntag, 5. August 2012

Die Antwort auf die "libertäre Demokratie": Die Theorie der Sozialen Demokratie

Die SPD-nahe Friedrich Ebert Stiftung stellt im Rahmen ihrer Online-Akademie eine Reihe von grundsätzlichen und gesellschaftstheoretischen Materialien kostenlos zur Verfügung. So auch das Informationsmaterial "Die Theorie der Sozialen Demokratie". 

Angesichts der heute weitgehend "ideologiefreien" Politikverhältnisse ein gutes Angebot sich über Gesellschaft und Zukunft, über Demokratie und Defizite ein Bild zu machen.

In diesem Text fasst Thomas Meyer seine in mehreren Veröffentlichungen umfangreich entfaltete Theorie der Sozialen Demokratie zusammen. Ohne die Ergänzung durch soziale und ökonomische Grundrechte, so lautet der Kerngedanke dieser Theorie, können die bürgerlichen und politischen Grundrechte keine allgemeine und gleiche Gültigkeit erlangen.

Die Fähigkeit der einzelnen Person, die politischen und bürgerlichen Grundrechte tatsächlich wahrnehmen und durch aktives Handeln ausfüllen zu können, dürfe nicht von sozialen und ökonomischen Voraussetzungen abhängig sein. Seiner Theorie der Sozialen Demokratie stellt Thomas Meyer die funktionalen Defizite einer sich in den formalen Entscheidungsprozeduren erschöpfenden libertären Demokratie gegenüber. Nicht die libertäre Demokratie mit ihrer Fixierung auf Markt- und Eigentumsfreiheit, sondern erst die Soziale Demokratie gewährleiste die Erfüllung aller Grundrechte in der Demokratie. Die Soziale Demokratie schließe die Lücke zwischen der Formalgeltung und der Realwirkung der Grundrechte, die andernfalls die Fundamente der Demokratie unterminieren würde.

Prof. Dr. Thomas Meyer (*1943) ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Dortmund und verantwortlicher Chefredakteur der Neuen Gesellschaft/ Frankfurter Hefte.

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Die Theorie der Sozialen Demokratie, pdf., 19 S., 17.12.2007, 88 KB
31.12,11   [Letzte Aktualisierung  5.8.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.

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