ILO-Arbeitsstandard über HIV/AIDS am Arbeitsplatz

Regierungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen haben auf der Internationalen Arbeitskonferenz in Genf einen internationalen Arbeitsstandard über HIV/AIDS verabschiedet. Bei der Empfehlung betreffend HIV und AIDS in der Welt der Arbeit handelt es sich um das erste internationale Instrument zur Umsetzung von Menschenrechten, in dem es um den Beitrag der Arbeitswelt zu HIV-Prävention, -Behandlung und Unterstützung auch für die Angehörigen geht. Ebenfalls enthalten ist die Bekämpfung von Diskriminierung Betroffener.

Internationale Arbeitskonferenz verabschiedet Empfehlung. Die Empfehlung betont auch die Bedeutung von Beschäftigung beziehungsweise einkommensschaffenden Maßnahmen für HIV-Infizierte, nicht zuletzt zur Sicherstellung der laufenden Behandlung. Sie ruft Regierungen dazu auf, in Zusammenarbeit mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen der Arbeitsplatz als wesentliches Element in den Strategien zur Bekämpfung von HIV/AIDS zu begreifen, da so der Zugang zu Prävention und Behandlung erleichtert werden könne. Niemand dürfe zudem aufgrund seines HIV-Status oder seiner Herkunft aus bestimmten Risikogruppen diskriminiert werden. Zugleich müsse der Datenschutz für betroffene Arbeiter und ihre Familien gewährleistet sein, wobei HIV-Tests nicht verpflichtend gemacht werden dürften.

Empfehlungen sind Arbeitsstandards, die anders als Übereinkommen nicht von den ILO-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden müssen, um wirksam zu werden. Doch müssen sie laut ILO-Verfassung den nationalen Parlamenten vorgelegt werden, wo darüber diskutiert werden soll, wie die Empfehlungen durch entsprechende Gesetze und andere Maßnahmen politisch umgesetzt werden können. Die neue Empfehlung ist eine Verstärkung des 2001 beschlossenen praxisorientierten Leitfadens über HIV/AIDS in der Arbeitswelt.

Darüber hinaus verabschiedete die Internationale Arbeitskonferenz, das oberste Gremium der ILO, eine Resolution zur Umsetzung der Empfehlung. Darin wird der ILO-Verwaltungsrat aufgefordert, einen globalen Aktionsplan aufzustellen, der regelmäßige Berichte der ILO-Mitgliedsstaaten beinhalten soll, und zusätzliche Ressourcen dafür zur Verfügung zu stellen.

Zur schnellen Orientierung: Inhalt des Leitfadens

Vorwort
1. Ziele
2. Anwendung
3. Geltungsbereich und im Leitfaden verwendete Begriffe
2
3.1. Geltungsbereich
3.2. Im Leidfaden verwendete Begriffe
4. Grundprinzipien

4.1. Anerkennung von HIV/Aids als Arbeitsplatzproblem . . . . . 4
4.2. Nicht-Diskriminierung
4.3. Gleichstellung der Geschlechter
4.4. Gesundes Arbeitsumfeld
4.5. Sozialer Dialog
4.6. Reihenuntersuchungen zum Zweck des Ausschlusses
von der Beschäftigung oder der Arbeit
4.7. Datenschutz
4.8. Aufrechterhaltung des Beschäftigungsverhältnisses
4.9. Prävention
4.10. Betreuung und Unterstützung
5. Allgemeine Rechte und Aufgaben
5.1. Regierungen und ihre zuständigen Behörden
5.2. Arbeitgeber und ihre Organisationen
5.3. Arbeitnehmer und ihre Organisationen
6. Prävention durch Information und Aufklärung
6.1. Informationskampagnen
6.2. Aufklärungsprogramme
6.3. Geschlechtsspezifisch ausgerichtete Programme
6.4. Kopplung mit Gesundheitsförderungsprogrammen
6.5. Praktische Maßnahmen zur Förderung von
Verhaltensänderungen
6.6. Programme auf Gemeinschaftsebene
7. Ausbildung
7.1. Ausbildung für Manager, Führungskräfte und Mitarbeiter
der Personalabteilung
7.2. Ausbildung für Ausbilder aus dem Kollegenkreis
7.3. Ausbildung für Arbeitnehmervertreter
7.4. Aussbildung für Arbeitsschutzbeauftragte
7.5. Ausbildung für Arbeitsaufsichtsinspektoren
7.6. Ausbildung für Arbeitnehmer, die mit menschlichem
Blut und anderen Körperflüssigkeiten in Berührung
kommen
8. HIV-Untersuchungen
8.1. Verbot bei Einstellung und Beschäftigung
8.2. Verbot für Versicherungszwecke
8.3. Epidemiologische Überwachung
8.4. Freiwillige Untersuchungen
8.5. Untersuchung und Behandlung nach einem
berufsbedingten Kontakt
9. Betreuung und Unterstützung
9.1. Gleiche Behandlung wie bei anderen schweren
Erkrankungen
9.2. Beratung
9.3. Betriebsärztliche und andere Gesundheitsdienste
9.4. Kopplung mit Selbsthilfe- und Basisgruppen
9.5. Sozialleistunsgen
9.6. Soziale Sicherheit
9.7. Privatsphäre und Datenschutz
9.8. Arbeitnehmer- und Familienhilfsprogramme
Anhänge
I. Grundlegende Fakten über die Epidemie und ihre
Auswirkungen
II. Infektionsbekämpfung am Arbeitsplatz
III. Eine Prüfliste für die Planung und Umsetzung einer
innerbetrieblichen HIV/Aids-Strategie

Mehr:

1. Empfehlung betreffend HIV/AIDS in der Welt der Arbeit - engl. (pdf, 1597 Kb)
2. Leitfaden über HIV/AIDS in der Arbeitswelt - DEUTSCH (pdf, 640 Kb)
3. Resolution concerning the promotion and the implementation of the Recommendation on HIV and AIDS and the world of work, 2010 - engl. (pdf 76 Kb)

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