Eine Liberalisierung des transatlantischen Handels und die Erleichterung wechselseitiger Investitionen – durch den Abbau von Zöllen und ‚unnötigen’ Regulierungen – sollen nicht nur den beteiligten Ländern aus der Krise helfen, sondern zugleich deren Ökonomien für den Wettbewerb mit den dynamischen Ökonomien Asiens stärken.
Diese Kurzstudie hinterfragt kritisch die verkündeten positiven Wirkungen des TTIP. Sie stellt zunächst die Verhandlungen im historischen und politischen Kontext vor. Im Anschluss umreißt sie die Zielsetzungen der Verhandlungen. Da die möglichen Ergebnisse der Verhandlungen naturgemäß ungewiss sind, skizziert sie die bereits ersichtlichen Streitpunkte und verhandlungsrelevante Differenzen. Schließlich analysiert sie mögliche ökonomische, politische und soziale Konsequenzen, wobei neben einer Diskussion der quantitativ-ökonomischen Wohlfahrtserwartungen und der politischregulativen Risiken der Verhandlungsgestaltung insbesondere die Bereiche öffentliche Beschaffung und Dienstleistungen betrachtet und mögliche arbeitspolitische Konsequenzen diskutiert werden.
Autoren:
- Christoph Scherrer, Prof. Dr., Volkswirt und Politologe, Professor für „Globalisierung & Politik“ an der Universität Kassel in der Politikwissenschaft. Geschäftsführender Direktor des International Center for Development and Decent Work. Seine Forschungsinteressen liegen im Bereich der Internationalen Politischen Ökonomie,insbesondere die Steuerung des Weltmarkts im Sinne sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit.
- Stefan Beck, Dr., Politologe, lehrt an der Universität Kassel im Studiengang Global Political Economy. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Politischen Ökonomie und der vergleichenden Kapitalismusforschung.
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- Beck, Stefan / Scherrer, Christoph: Das transatlantische Handel- und Investionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA. Reihe: Arbeitspapier, Globalisierung und Europäisierung, Bd. 303. Düsseldorf: 2014, 78 Seiten - PDF kostenlos!
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Kurzfassung 3
Abkürzungsverzeichnis 6
1 Einleitung 7
2 Gegenstand und Ziele der TTIP-Verhandlungen11
2.1 Vorgeschichte 11
2.2 Weitergehende Ziele 14
2.3 Die Verhandlungsposition der EU 15
2.3.1 Verbesserter Marktzugang 16
2.3.2 Regulierungen und nicht-tarifäre Hemmnisse 18
2.3.3 Regeln und Investitionsschutz 19
2.3.4 Ökologische und soziale Standards 20
3 Konfligierende Verhandlungsziele und mögliche
Verhandlungsergebnisse 23
3.1 Mögliche Streitpunkte zwischen EU und USA 23
3.2 Mögliche Verhandlungsergebnisse 28
3.3 Zur Wahrscheinlichkeit verschiedener Szenarien 29
4 Mögliche Konsequenzen des TTIP 35
4.1 Die ökonomischen Nutzenkalkulationen der Befürworter 35
4.1.1 Vorstellung der Studien und ihrer Ergebnisse 36
4.2 Kritik der ökonomischen Nutzenkalkulationen – EU-Studien 40
4.2.1 Kritik der ökonomischen Nutzenkalkulationen – ifo-Studien42
4.2.2 Bemessung der nicht-tarifären Handelsbarrieren (NTB)44
4.2.3 Beschäftigungseffekte 46
4.2.4 Sektorale Analyse: Landwirtschaft und Dienstleistungen47
4.2.5 Handelsumlenkung 48
4.2.6 Zwischenfazit 49
4.3 Regulative und demokratische Risiken des Verhandlungsprozesses5 0
4.4 Gefahren der Investor-Staat-Streitschlichtung 52
4.5 Mögliche Auswirkungen auf die öffentliche Beschaffung 54
4.6 Sektorspezifische Konsequenzen im Dienstleistungsbereich 56
4.7 Beschäftigungs- und arbeitspolitische Risiken 58
5 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 63
6 Anhang 67
6.1 Ergänzungen zu Hintergrund und Kritik der ökonomischen Studien 67
Literatur und Quellen 71
Über die Hans-Böckler-Stiftung 79
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