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Montag, 29. August 2011

Caritas: Für eine zukunftsfähige und soziale Schweiz


Positionen, die nicht nur in der Schweiz gehört werden sollten.

In ihrer Stellungnahme zu den Parlamentswahlen 2011 benennt die Caritas unter dem Leitmotiv "Für eine zukunftsfähige und soziale Schweiz" drei zentrale Herausforderungen, die der Bundesrat und die Eidgenössischen Räte in der kommenden Legislaturperiode angehen müssen. Die Caritas sieht Lösungsbedarf in den Handlungsbereichen Sozialpolitik, Migrationspolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

Die Caritas lässt sich in ihrer Stellungnahme vom Grundsatz der Bundesverfassung leiten, wonach sich die Stärke eines Volkes am Wohl der Schwachen misst. Sie gibt aber weder Partei- noch Personenempfehlungen ab. Vielmehr will sie den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern Kriterien an die Hand geben, woran sie Parteien sowie Kandidatinnen und Kandidaten messen können.

Armut. Eine erste Herausforderung sei es, so die Caritas, die Armut in der reichen Schweiz mittelfristig zu halbieren. Das muss durch umfassende bildungspolitische Massnahmen geschehen, durch die Bereitstellung von Angeboten der beruflichen und sozialen Integration für dauerhaft Erwerbslose sowie durch eine einheitliche, gesetzliche Regelung, die festlegt, wie die soziale Existenz zu sichern ist.

Die Caritas vertritt die Auffassung, dass eine wirkungsvolle Armutspolitik Armut erst gar nicht entstehen lasse: "Es braucht eine investitionsorientierte Sozialpolitik. Ihre Bemühungen sind nicht einfach als Sozialausgaben zu betrachten. Es handelt sich vielmehr um eine Investition in die Zukunft. Armut zu vermeiden ist letztlich billiger, als die negativen Folgen der Armut zu bekämpfen."

Migration. Im Bereich Migration, der zweiten zentralen Herausforderung, mahnt die Caritas den Verzicht auf ausländerfeindliche Stimmungsmache und Augenmass in Fragen der Integration an. Ausserdem warnt sie davor, das Recht auf Asyl weiter auszuhöhlen.

Entwicklungszusammenarbeit. Was die dritte Herausforderung - den Ausgleich des weltweiten Nord-Süd-Gefälles - angeht, fordert die Caritas den Bundesrat und das künftige Parlament unter anderem dazu auf, die 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungshilfe beizubehalten. Diese soll mittelfristig auf 0,7 Prozent aufgestockt werden.

Link ➨  
Positionspapier der Caritas "Für eine zukunftsfähige und soziale Schweiz" 

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