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Samstag, 11. Juni 2011

Indigene Völker: Spindelegger fürchtet sich vor österreichischen "Eingeborenen"

Angst vor den Österreichern?
"Eine Ratifikation durch Österreich könnte daher eine Gefahr für die Kohärenz und die Ausgewogenheit des geltenden österreichischen Volksgruppenrechts darstellen, sollten auf Grund der entsprechenden Interpretation in Österreich lebende Volksgruppen unter den Geltungsbereich des Übereinkommens subsumiert werden." [Entschließungsantrag Dr. Michael Spindelegger (ÖVP), Mag. Karl Schweitzer (FPÖ) im außenpolitischen NR-Ausschuss 6.3.2001]

Die Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger (ÖVP) , Mag. Karl Schweitzer (FPÖ) brachten einen Entschließungsantrag ein, dem folgende Begründung beigegeben war:

"... Eine Ratifikation (des internationalen Übereinkommens ILO Nr. 169 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker[Anm.]) durch Österreich könnte daher eine Gefahr für die Kohärenz und die Ausgewogenheit des geltenden österreichischen Volksgruppenrechts darstellen, sollten auf Grund der entsprechenden Interpretation in Österreich lebende Volksgruppen unter den Geltungsbereich des Übereinkommens subsumiert werden. ...."

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