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Freitag, 9. April 2010

EU-Vertrag von Lissabon – konsolidierte deutsche Fassung online

Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.

Konsolidierung.
Wie in dem Hinweis für den Benutzer der vorausgehenden Veröffentlichung der konsolidierten Fassungen (ABl. C 115 vom 9.5.2008, S. 1) enthält die vorliegende Veröffentlichung die Berichtigungen, die in der Zwischenzeit angenommen worden sind.

Charta der Grundrechte.
Diese Veröffentlichung enthält auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die am 12. Dezember 2007 vom Europäischen Parlament, vom Rat und von der Kommission in Straßburg proklamiert wurde (ABl. C 303 vom 14.12.2007, S. 1).


Rechtsquellen.
Dieser Text beruht unter Anpassungen auf der am 7. Dezember 2000 proklamierten Charta, und ersetzt sie seit dem 1. Dezember 2009, dem Datum des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon. Gemäß Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Vertrags über die Europäische Union ist die im Jahr 2007 proklamierte Charta den Verträge rechtlich gleichrangig. Diese Textausgabe soll lediglich den Benutzern eine leichtere Orientierung ermöglichen; ihre Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr.

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